Legalize21977 Gesetze
21977 Gesetze
- Prozessbegleitungs-Regulierungsverordnung
- Lehrlingseinkommen für Sportadministratorinnen und Sportadministratoren
- Lehrlingseinkommen für Fitnessbetreuerinnen und Fitnessbetreuer
- Lehrlingseinkommen für Veranstaltungstechnikerinnen und Veranstaltungstechniker
- Inkraftsetzung deutscher Rechtsvorschriften in den Gemeinden Mittelberg und Jungholz
- Festlegung der Kriterien zum sozioökonomischen Hintergrund der Schülerinnen und Schüler
- Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung-Gebührenverordnung
- ADR – Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
- RID – Multilaterale Vereinbarung RID 4/2025 gemäß 1.5.1 RID über die Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – September 2025
- Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (Slowakei)
- Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (Ungarn)
- Übereinkommen (Nr. 190) über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung Herzogbergtunnel 2025
- Frauenförderungsplan BMFWF 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung A 4 Knoten Prater 2025 Phase 2
- Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2024/2025
- Informationsfreiheitsgesetz
- Lehrpläne der Sonderschulen
- Einbeziehung in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung
- Inflationsanpassungsverordnung 2026
- Daten-Governance-Benennungsverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – August 2025
- Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2025
- Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2025
- VfGH-Ausspruch, dass die „Verordnung eines Platzverbotes“ der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 27. März 2024 gesetzwidrig war
- Militärflugplatz-Gebührenverordnung 2025
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Abkommen über die finanzielle Kooperation (Vietnam)
- Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (NATO)
- Erklärung des Kollektivvertrags des Österreichischen Roten Kreuzes 2025 zur Satzung
- MiCAR-Emittenten-Meldeverordnung
- Datenzugangsgesetz
- Schwellenwerteverordnung 2025
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Juli 2025
- Telekommunikationsgebührenverordnung 2025
- Festlegung des Auswahlverfahrens bei der Zuteilung von Frequenznutzungsrechten in den Bereichen 2300 MHz und 2600 MHz
- Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes in der Zahl E 4624/2024-15 gemäß § 86a Abs. 2 VfGG
- Feststellung der Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit
- Genehmigung der Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
- Erklärung des Kollektivvertrags des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- Vegetarische Kulinarik-Ausbildungsordnung
- Netzbenutzerkategorien-Verordnung 2024
- Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Schweiz)
- Kapitalpuffer-Verordnung 2025
- Erklärung des Kollektivvertrages für die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie für gewerbliche Lehrlinge im Fußpfleger-, Kosmetiker- und Masseurgewerbe zur Satzung
- Erklärung der Lohnordnung für die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie für gewerbliche Lehrlinge im Fußpfleger-, Kosmetiker- und Masseurgewerbe zur Satzung
- Kostenersatz an Stromlieferanten und Netzbetreiber für die Abwicklung der Strom- und Netzkostenzuschüsse
- Gleichhaltung von Nebenleistungen der Vertragsbediensteten im Pädagogischen Dienst an land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten des Bundes mit der Unterrichtserteilung