Legalize5729 Gesetze
5729 Gesetze
- Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Zuständigkeiten und Befugnisse im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
- Verordnung über die Umstellung auf gewerbliche Wärmelieferung für Mietwohnraum
- Außenwirtschaftsgesetz
- Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern
- Gesetz über die Durchsetzung von Kostenforderungen aus dem Internationalen Übereinkommen von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks
- Gesetz über bestimmte Versicherungsnachweise in der Seeschifffahrt
- Verordnung zur Durchführung des Visa-Warndateigesetzes
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Milchwirtschaftlichen Laboranten und zur Milchwirtschaftlichen Laborantin
- Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen
- Erlass über die Stiftung des Silbernen Lorbeerblattes
- Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters
- Verordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Prüfverordnung sonstige Beiträge)
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Orthopädietechnik-Mechaniker und zur Orthopädietechnik-Mechanikerin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Weintechnologen und zur Weintechnologin
- Bundesmeldegesetz
- Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
- Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Behälter- und Apparatebauer-Handwerk
- Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Textilgestalter-Handwerk
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „150 Jahre Rotes Kreuz“)
- Verordnung zur Sanktionsbewehrung gemeinschafts- oder unionsrechtlicher Verordnungen auf dem Gebiet der Chemikaliensicherheit
- Gesetz zur Einführung von Kostenhilfe für Drittbetroffene in Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
- Gesetz über die Statistik der Bevölkerungsbewegung und die Fortschreibung des Bevölkerungsstandes
- Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich
- Seearbeitsgesetz
- Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
- Verordnung über die Erlaubnis zur Auswandererberatung
- Verordnung über die Prüfungs- und Nachweismodalitäten für die Abschlusstests des Integrationskurses
- Verordnung über die Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als Besatzungen von Schiffen und Booten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Fertigungsmechaniker und zur Fertigungsmechanikerin
- Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Metalltechnik
- Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung
- Verordnung über die im Auswandererberatungsgenehmigungsverfahren zu erhebenden Gebühren und Auslagen
- Verordnung über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
- Verordnung zur Beteiligung der auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen sowie der pflegenden Angehörigen im Bereich der Begutachtung und Qualitätssicherung der Sozialen Pflegeversicherung
- Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe
- Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „Schneewittchen“)
- Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die bei der Deutschen Telekom AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten
- Verordnung zur Festlegung der Nutzungsbestimmungen für die Bereitstellung von Geodaten des Bundes
- Verordnung über die Wahl der Sprecherinnen und Sprecher der Freiwilligen des Bundesfreiwilligendienstes
- Verordnung über die Zulassung des Befahrens der Eder- und der Diemeltalsperre sowie die Abwehr strom- und schifffahrtspolizeilicher Gefahren
- Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbotes wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Pflanzentechnologen und zur Pflanzentechnologin
- Verordnung zu dem Abkommen vom 17. Mai 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen über das Büro des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik Deutschland
- Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter
- Straßenverkehrs-Ordnung
- Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik