Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Name, Abkürzung und Emblem - Nordische Investitionsbank
- Emblem, Name, Abkürzung – World Food Programme
- Emblem, Name, Abkürzung - International Bureau of Weights and Measures
- Fahne - Internationale Atomenergiebehörde
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 25 Abs. 1 der Satzung der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse 1995 als gesetzwidrig aufgehoben wird
- Frauenförderungsplan der Volksanwaltschaft
- Emblem - Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI)
- Die jeweils aktuelle Liste der Verträge gemäß dem Bundesgesetz über die Einholung von Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der polizeilichen Zusammenarbeit und der justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen
- VfGH-Ausspruch, dass § 2a der Sondernotstandshilfeverordnung gesetzwidrig war
- Einräumung von Prioritätsrechten zwischen dem Österreichischen Patentamt und dem Intellectual Property Office
- Kundmachung gem. § 33 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in der Pensionssicherungsbeitragsverordnung 1996 gesetzwidrig war
- Studienpläne der Lehrveranstaltung Katholische Religionspädagogik
- Studienpläne der Lehrveranstaltung Evangelische Religionspädagogik
- Erlösminderungen aus Investitionen – Betriebsbeihilfen
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2000
- Betragsgrenzen nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus
- VfGH-Aufhebung Punkt 4.2. erster Satz Standesregeln der Ziviltechniker
- Bekanntmachung der im Anwendungsbereich des Bundesvergabegesetzes geltenden Schwellenwerte
- VfGH-Ausspruch, dass das Rundschreiben des Bundeskanzleramtes vom 11. September 1995, GZ 920.075/7-II/A/6/95, gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in der 2. Pensionssicherungsbeitragsverordnung 1995 gesetzwidrig war
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes
- VfGH-Ausspruch, dass 13a Abs. 3 des Pensionsgesetzes 1965 und § 5a des Nebengebührenzulagengesetzes verfassungswidrig waren
- Statistik zum Kesselgesetz (Berichtsjahr 1998)
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2000
- Schengener Übereinkommen - Durchführung - Beitritt Österreich
- VfGH-Ausspruch, dass die Worte "Musiker und" in § 4 Abs. 3 Z 3 des ASVG verfassungswidrig waren
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Emblem der Europäischen Investitionsbank
- VfGH-Aufhebung des § 9a RL-BA 1977
- VfGH-Ausspruch, dass § 6 Abs. 1 Z 1 des Bundesvergabegesetzes verfassungswidrig war und § 11 Abs. 1 Z 1 des Bundesvergabegesetzes 1997 aufgehoben wird
- Bundeshöchstzahl 2000
- Rechtspersönlichkeit und die Namen von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche
- VfGH-Aufhebung - § 2 lit. b der Kärntner Schongebietsverordnung
- Offizielle Zeichen zur Kennzeichnung mit den Produktionsnormen Marokkos
- Staatsemblem der Republik Südafrika
- Generalstabsausbildung
- Emblem, Name, Abkürzung - Übereinkommen über Feuchtgebiete
- Offizielles Garantiezeichen für die Herkunft von Rum der Republik Kuba
- VfGH-Ausspruch, dass § 32 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997 verfassungswidrig war
- ADR - Verpackungen für Stoffe der Klasse 4.2 Z 31a) und 32a) - Widerruf
- Auswahl und Ausbildung der Truppenoffiziere
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck „(Pensionisten)'' in § 4 Abs. 3 Z 3 der Richtlinien des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger gemäß § 31 Abs. 5 Z 9 ASVG gesetzwidrig war
- Die jeweils aktuelle Liste der Verträge gemäß dem Bundesgesetz über die Einholung von Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der polizeilichen Zusammenarbeit und der justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen
- Basissymbol für Zertifizierung der Republik Kuba
- Bekanntmachung der im Anwendungsbereich des Bundesvergabegesetzes geltenden Schwellenwerte
- Name, Emblem der Inter-Amerikanischen Bank für Entwicklung
- Kundmachung gem. § 33 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997
- Entscheidung der Europäischen Kommission über Schwermetallgrenzwerte
- Regionalfahne, Regionalemblem - Sonderverwaltungsregion Hongkong