Legalize1675 Gesetze
1675 Gesetze
- ADR - Widerruf von elf Vereinbarungen
- ADR - Beförderung in kubischen Tankcontainern aus Metall - Widerruf
- Emblem - EFTA
- Amtliche Prüfungszeichen der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik
- Kontrollzeichen Finnlands
- Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
- Name, Emblem - EUREKA
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 760 (1992)
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht – Aussetzung
- Ergebnis der Wahl des Bundespräsidenten
- VfGH-Aufhebung Verordnungen d. BMAS
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 757 (1992)
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Landeshauptmannes von NÖ über die Höchstzahlen von Kraftfahrzeugen für das Platzfuhrwerks-Gewerbe in Schwechat, einschließlich Flughafen Wien-Schwechat, gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 20 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 20 Abs. 1 zweiter Satz des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Lehrplan - buddhistischer Religionsunterricht
- VfGH-Aufhebung Wr. Taxi-Kraftfahrzeug Verhältnis- u. HöchstzahlV
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 748 (1992)
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 Abs. 2 der Rechtsanwaltsordnung verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 412 Abs. 2 des ASVG verfassungswidrig war
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 743 (1992)
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 733 (1992)
- Rechtsstellung einer Gemeinde der Evangelischen Kirche
- VfGH-Ausspruch, dass (Teile von) Verordnungen der Organe des Milchwirtschaftsfonds gesetzwidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung über die Festsetzung des Hundertsatzes der Verzugszinsen für den Zeitraum von 1986 bis 1989 gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 11 Abs. 2 des Marktordnungsgesetzes 1967, § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 des Marktordnungsgesetzes 1985 verfassungswidrig waren
- VfGH-Aufhebung V des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn
- VfGH-Ausspruch, dass § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 727 (1992)
- VfGH-Ausspruch, dass Teile des § 46 der Richtlinien für die Ausübung des Rechtsanwaltsberufes, für die Überwachung der Pflichten des Rechtsanwaltes und für die Ausbildung der Rechtsanwaltsanwärter (RL-BA 1977) gesetzwidrig waren
- VfGH-Aufhebung V d. Landeshauptmannes von Salzburg
- VfGH-Aufhebung öffentliche Bekanntmachung Vieh- und Fleischkommission
- Hoheitszeichen - Commonwealth Australien
- Tarifgrundlagen der ÖBB für den Güterverkehr
- Branntwein Großverkaufspreis, Branntweinaufschlag, Monopolausgleich
- Branntwein Ausfuhrpreis
- Neufestsetzung der Inlandverschleißpreise für Salz
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 9 der Richtlinien für die Ausübung des Rechtsanwaltsberufes, für die Überwachung der Pflichten des Rechtsanwaltes und für die Ausbildung der Rechtsanwaltsanwärter (RL-BA 1977) gesetzwidrig war
- Flagge, Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Weltpostverein
- Ingenieurgesetz 1990 - Autorisierung
- Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren
- Bundeshöchstzahl 1992
- VfGH-Ausspruch, dass einige Worte in § 253 Abs. 1 des ASVG verfassungswidrig waren
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 713 (1991)
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 4 des Mietrechtsgesetzes
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- ADR - Beförderung von magazinierten Treibkartuschen - Widerruf
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an berufsbild. Schulen
- VfGH-Aufhebung zweier paß- und fremdenpolizeirechtlicher Erlässe
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen - Widerruf