Legalize1675 Gesetze
1675 Gesetze
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- EG - Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Hoheitszeichen - Großbritannien
- Auktionshalle - Bezirksgericht Innsbruck
- Tarifgrundlagen für den Personen-, Reisegepäck- und Güterverkehr
- Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - ESA
- Hoheitszeichen - USA
- Amtliche Gewährzeichen - Niederlande
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Emblem, Bezeichnung - UNICEF
- Staatliche Hoheitszeichen und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen des Königreiches Dänemark
- Fahrpreis für Züge oder Zugteile mit besonderer Ausstattung
- Auswirkung des Armutsgelübdes von Angehörigen der Ordensgemeinschaften
- Bezeichnungen, Abkürzungen der Bezeichnungen, Zeichen und Siegel der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation
- Markenschutzgesetz, Anwendung - Kolumbien
- Konsularvertrag - Österreich und Großbritannien (Anwendung Art. 41)
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Auktionshalle - Bezirksgericht Salzburg
- Evangelische Kirche – Gemeinde
- Niederlassungsverhältnisse der beiderseitigen Staatsbürger
- Markenschutzgesetz - Zeichen des Sekretariats des Commonwealth
- Erwachsenenbildung – Volksbüchereiwesen
- Evangelische Kirche – Gemeinden
- Zeichen und Siegel, Bezeichnung und Abkürzung der Bezeichnung der Weltorganisation für geistiges Eigentum in arabischer Schrift
- Hoheitszeichen – Großbritannien
- Zeichen der Europäischen Freihandelsassoziation und der Assoziation zwischen deren Mitgliedern und Finnland (EFTA)
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Erwachsenenbildung – Volksbüchereiwesen
- Hoheitszeichen - Israel
- Hilfeleistungen an Opfer von Verbrechen - Auslobung
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Hoheitszeichen sowie das amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
- Wappen, Flagge - Kuba
- Staatssiegel, Zivilschutzzeichen etc. - Algerien
- Flagge - Weltpostverein
- Amtliches libanesisches Prüfungs- und Gewährzeichen für den Früchteexport
- Kennzeichen - Algerisches Institut für Weinbau und Wein
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Hoheitszeichen - Großbritannien
- Amtliche Punzierungs- und andere Prüfungs- und Gewährzeichen der ČSSR
- Amtliche Gewährzeichen - Niederlande
- Amtliches Gewährzeichen - Spanien
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche
- Hoheitszeichen - Iran
- Kurzbezeichnung - UPOV
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Markenschutzgesetz, Anwendung - Singapur