12477 Gesetze
12477 Gesetze
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Erzeugung pflanzlicher oder tierischer Öle oder Fette einschließlich der Speiseöl- und Speisefetterzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Obst- und Gemüseveredelung sowie aus der Tiefkühlkost- und Speiseeiserzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Zucker- und Stärkeerzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Kühlsystemen und Dampferzeugern
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Hefe-, Spiritus- und Zitronensäureerzeugung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Brauereien und Mälzereien
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Erfrischungsgetränken und der Getränkeabfüllung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Alkohol für Trinkzwecke und von alkoholischen Getränken
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Anlagen zur Erzeugung von Fischprodukten (Fischproduktionsanlagen)
- Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 7 Brünner Straße im Bereich der Gemeinden Großebersdorf, Wolkersdorf im Weinviertel und Ulrichskirchen-Schleinbach
- Herabsetzung der Mindestwerte an Asche für Weine des Jahrgangs 1995
- Konfitürenverordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 100 Drautal Straße im Bereich der Gemeinde Kleblach-Lind
- Mutterschafobergrenzen-Verordnung
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1996
- Anzahl der Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz für 1996
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1996
- IESG - Zuschlag zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag für 1996
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1996
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren
- Akkreditierung der Det Norske Veritas Certification Austria GmbH
- Meldeverordnung 1995
- Dritter Nachtrag zum Arzneibuch
- ASVG, GSVG, BSVG - Werte für 1996
- GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 1996
- Fahrtkostenbeihilfe
- Verleihung universitären Charakters dem Lehrgang „Betriebswirtschaftslehre und Kommunikation“ an der NÖ Landesakademie
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 115 Eisen Straße im Bereich der Marktgemeinde Garsten
- Festsetzung des Beitragssatzes nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz
- Gebührenfreiheit für die Erteilung bestimmter Sichtvermerke
- Überschußzucker Ausfuhrverordnung 1995
- Festlegung von Bewilligungen gemäß § 7 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes
- 5. Mahnverfahrens-Umstellungsverordnung
- HFCKW-Verordnung
- Straßenverkehrszeichenverordnung 1995
- 2. Monatsausweisverordnung
- Weingesetz-Formularverordnung
- Anpassungsfaktor für 1996
- Verordnung mit der die Berggebiete und benachteiligten förderungswürdigen Gebiete bestimmt werden
- Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten
- Landmaschinentechniker-Meisterprüfungsordnung
- StandorteintragungsgebührenV
- Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung
- Durchführung des automationsunterstützten Datenverkehrs in Verfahren vor der Studienbeihilfenbehörde
- Errichtung einer zweiten Notarstelle in Stockerau
- Anerkennung von Erzeugergemeinschaften und deren Vereinigungen
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG