Legalize5729 Gesetze
5729 Gesetze
- Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pferdewirt und zur Pferdewirtin
- Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Revierjäger und zur Revierjägerin
- Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Milchtechnologen und zur Milchtechnologin
- Verordnung über die Prüfungen zu den anerkannten Fortbildungsabschlüssen Geprüfter Klauenpfleger und Geprüfte Klauenpflegerin sowie Fachagrarwirt Klauenpflege und Fachagrarwirtin Klauenpflege
- Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge
- Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlass von Bestimmungen über die Dienstkleidung der Beamtinnen und Beamten der Sparte Bundesforst der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
- Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds
- Verordnung über die Förderung der erstmaligen technischen Umstellung von Filmtheatern auf digitales Filmabspiel
- Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
- Gesetz zur Aufhebung des Freihafens Hamburg
- Gesetz zur Vereinbarung vom 20. April 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „200. Geburtstag Franz Liszt“)
- Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren Kriminaldienst des Bundes
- Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes
- Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a Absatz 1 SGB V für Erstattungsvereinbarungen nach § 130b SGB V
- Gesetz über Rabatte für Arzneimittel
- Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter
- Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien
- Verordnung zur Festlegung eines späteren Anwendungszeitpunktes der Verpflichtungen nach § 5b des Einkommensteuergesetzes
- Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes
- Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik
- Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
- Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich
- Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Bundes bei Klagen von Beschäftigten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in Angelegenheiten von Besoldung und Amtsbezügen
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro Gedenkmünze „FIS-ALPINE SKI WM 2011 Garmisch-Partenkirchen“
- Verordnung zur Aufhebung marktordnungsrechtlicher Vorschriften im Bereich Zucker
- Verordnung über das Verfahren zur Erteilung eines Zertifikats für Endgeräte durch die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
- Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
- Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute
- Luftverkehrsteuergesetz
- Kernbrennstoffsteuergesetz
- Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Klima- und Transformationsfonds“
- Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Nordrhein-Westfalen“)
- Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
- Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2011
- Verordnung zum Schutz des Grundwassers
- Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Zwecke der Wirtschaftsstatistiken
- Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Sportfachwirt und Geprüfte Sportfachwirtin
- Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis
- Verordnung über Gebühren für Personalausweise und eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums
- Verordnung über die Entgelte der Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal
- Vierte Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen
- Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beschäftigten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Angelegenheiten nach den Beihilfevorschriften des Bundes
- Verordnung zum Schutz gegen die Ansteckende Blutarmut der Einhufer
- Verordnung zur Erhebung der Merkmale des Migrationshintergrundes
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „175 Jahre Eisenbahn in Deutschland“)
- Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste