Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Name, Abkürzung und Emblem - Kommission über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen
- Umweltschutzzeichen der Republik Moldau
- Fahne und Wappen der Flämischen Gemeinschaft und Emblem der Behörden Flanderns
- Name, Abkürzung und Emblem - Europäische Umweltagentur - Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz
- Name, Abkürzung und Emblem - Karibische Gemeinschaft
- Offizielles visuelles Identifikationszeichen für landwirt. Produkte und Lebensmittel - Frankreich
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 2 Abs. 1 Z 1 der Erstreckungsverordnung 2000 gesetzwidrig war
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 26a VwGG
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 26a VwGG
- Frauenförderungsplan für die Parlamentsdirektion
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 2 Abs. 1 Z 2 der Erstreckungsverordnung 2000 gesetzwidrig war
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2003
- VfGH-Ausspruch, dass § 15 Abs. 2 letzter Satz des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 14 Abs. 1 Z 2 des Bundesvergabegesetzes 1997 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 14 Abs. 1 Z 3 des Bundesvergabegesetzes 1997 verfassungswidrig war
- Bundeshöchstzahl 2003
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation for the Harmonisation of Business Law in Africa (OHADA)
- Name, Abkürzung und Emblem - Interparlamentarische Union
- Name, Abkürzung und Emblem - OECD, Internationale Energie - Agentur, OECD Nuklear - Energie Agentur
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Emblem - Latin American Integration Association ALADI
- Emblem - Region Brüssel - Hauptstadt
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation for Joint Armament Co-operation
- Name, Emblem - Europäische Stiftung für Berufsbildung
- Einwände gegen Amateurfunkverkehr mit Österreich
- Zahl der Mandate für die Wahl des Nationalrats
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an Hauptschulen
- VfGH-Ausspruch, dass § 15 Kommunalsteuergesetz 1993 verfassungswidrig war
- Controlling-Richtlinien
- VfGH-Ausspruch, dass die Ziffern 2 und 3 des § 121 Abs. 5 EStG verfassungswidrig waren
- Kundmachung der ÖNORMEN und Österreichischen Bestimmungen für die Elektrotechnik
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2002
- VfGH-Ausspruch, dass die Satzung der Versorgungseinrichtung der OÖ Rechtsanwaltskammer, Teil B: Zusatzpension in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung der OÖ Rechtsanwaltskammer bis zum Ablauf des 31.5.1999 gesetzwidrig war
- Grundausbildung für Offiziere
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens - Ausführungsordnung
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2002
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 23 Abs. 2 des Güterbeförderungsgesetzes 1995 verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung Verordnung BMVIT
- VfGH-Aufhebung Satzung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder
- Betragsgrenzen (Bund) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2002
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck "und 28" in Z 2, die Z 3, die Z 4 und der Ausdruck "25 Abs. 2 Z 2, 28," in Z 16 in der Novelle BGBl. I Nr. 28/2000 zum Zivildienstgesetz verfassungswidrig waren
- VfGH-Aufhebung V der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht des Berufsvorbereitungsjahres an Sonderschulen
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2002
- Bekanntm. d. im Anwendungsbereich d. BVergG geltenden Schwellenwerte
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 6 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 1 Z 1 und 2 sowie der Anhang zur Plakatierverordnung der Bezirkshauptmannschaft Feldbach rechtswidrig waren