Legalize5729 Gesetze
5729 Gesetze
- Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Orthopädieschuhmacher und zur Orthopädieschuhmacherin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Geigenbauer und zur Geigenbauerin
- Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kälteanlagenbauer-Handwerk
- Gesetz zur Nichtanrechnung rückwirkender Erhöhungen des Kindergeldes
- Verordnung über die Erhebung der Beiträge zum Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Werksteinhersteller und zur Werksteinherstellerin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Betonfertigteilbauer und zur Betonfertigteilbauerin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Gießereimechaniker und zur Gießereimechanikerin
- Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Lederherstellung und Gerbereitechnik
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Automatenfachmann und zur Automatenfachfrau
- Internationales Erbrechtsverfahrensgesetz
- Verordnung über die Erstattung von Kosten für Familien- und Haushaltshilfen von Soldatinnen und Soldaten mit Familienpflichten bei Auslandseinsätzen
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Textil- und Modeschneider und zur Textil- und Modeschneiderin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Textil- und Modenäher und zur Textil- und Modenäherin
- Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“
- Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 100 Euro (Goldmünze „UNESCO Welterbe Kloster Lorsch“)
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Goldmünze „Kastanie“ der Serie „Deutscher Wald“)
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Hessen“)
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „300 Jahre Fahrenheit-Skala“)
- Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2015
- Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie über die darüber zu erstellenden Berichte
- Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge
- Anordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle nach § 73 des Berufsbildungsgesetzes
- Einlagensicherungsgesetz
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Werkfeuerwehrmann und zur Werkfeuerwehrfrau
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzmechaniker und zur Holzmechanikerin
- Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
- Verordnung über die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin
- Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Regelung von Verfahren, Weiterleitung von Ausfertigungen und Einreichung von Unterlagen nach dem Arzneimittelgesetz
- Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung
- Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Rotklee im Rahmen der Saatgutanerkennung 2015
- Gesetz über die Mitwirkung des Bundes an der Besetzung von Gremien
- Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes
- Verordnung über die Abschlussprüfungen an Bundeswehrfachschulen
- Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste
- Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung
- Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen
- Gesetz zu dem Abkommen vom 19. September 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik der Philippinen über Soziale Sicherheit
- Gebührenverordnung zum Mess- und Eichwesen
- Gesetz zu dem Abkommen vom 5. Dezember 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen zum Export besonderer Leistungen für berechtigte Personen, die im Hoheitsgebiet der Republik Polen wohnhaft sind
- Verordnung über den anerkannten Umschulungsabschluss Geprüfte Fachkraft Bodenverkehrsdienst im Luftverkehr
- Bekanntmachung über die Anwendbarkeit von Teilen der Verordnung über die Sicherung der Seefahrt
- Bekanntmachung über die Anwendbarkeit des Wrackbeseitigungskostendurchsetzungsgesetzes
- Bekanntmachung über die Anwendbarkeit von Teilen des Seeversicherungsnachweisgesetzes
- Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Rechtsextremismus-Datei berechtigter Polizeivollzugsbehörden
- Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sojabohne im Rahmen der Saatgutanerkennung 2015
- Verordnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten Gebieten von Hamburg und Niedersachsen
- Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Antiterrordatei berechtigter Polizeivollzugsbehörden